Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und debattiert über Syrien-Rückführungen
Eva-Maria Trüb
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und debattiert über Syrien-Rückführungen
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss wird die Krise umfassend analysieren – von ihren Ursprüngen bis hin zu den Maßnahmen der Bundesregierung. Die Kommission strebt an, bis Juni 2027 eine vollständige Bilanz vorzulegen.
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Der unter Leitung von Franziska Hoppermann stehende Ausschuss wird die Ursachen, den Verlauf und die Folgen der Pandemie untersuchen. Zudem soll die Regierungspolitik in zentralen Fragen bewertet werden, darunter die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung sowie die Wirtschaftshilfen für Unternehmen. Auch die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche werden Teil der Prüfung sein.
In einer anderen Entwicklung haben konservative Politiker erneut Forderungen nach Konsequenzen in der Syrien-Flüchtlingspolitik erhoben. Die CDU unter Friedrich Merz will Rückführungen fördern, indem sie den Aufenthalt in Deutschland weniger attraktiv gestaltet. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, die ursprünglichen Fluchtgründe aus Syrien bestünden nicht mehr. Trotz solcher Bemühungen sind seit Anfang 2025 lediglich 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt.
Der Untersuchungsausschuss wird seine Erkenntnisse und Empfehlungen bis Mitte 2027 vorlegen. Unterdessen hält die Debatte über Rückführungen syrischer Flüchtlinge an – wobei sich seit dem Sturz des Assad-Regimes nur wenige zur Rückkehr entschlossen haben. Wie die Bundesregierung in beiden Fragen weiter verfahren wird, bleibt abzuwarten.
