Deutsche Banken wenden sich von der AfD ab – doch nicht alle ziehen mit
Eva-Maria Trüb
Deutsche Banken wenden sich von der AfD ab – doch nicht alle ziehen mit
Immer mehr deutsche Banken beenden ihre Geschäftsbeziehungen zur Alternative für Deutschland (AfD), nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als "gesicherten rechtsextremen Prüffall" eingestuft hat. Bisher haben nur zwei Genossenschaftsbanken – die Volksbank OWL und die Volksbank Ostwestfalen – öffentlich bestätigt, Konten der Partei geschlossen zu haben. Die AfD hat seitdem Schwierigkeiten, anderweitig Bankdienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Die Entscheidung der Verbundbank OWL, die Konten der AfD zu kündigen, erfolgte als direkte Reaktion auf die Extremismus-Einstufung durch die Behörde. Die Bank verwies in ihrer Mitteilung ausdrücklich auf die Klassifizierung und bezog damit klar Stellung gegen die politische Ausrichtung der Partei.
Mittlerweile haben auch andere Großbanken wie die Deutsche Bank, die Commerzbank und die Targobank nachgezogen. Nach der ersten Kontoschließung verweigerten diese Institute der AfD ebenfalls ihre Dienstleistungen und trieben die Partei so weiter in die finanzielle Isolation.
Die öffentlich-rechtlichen Sparkassen hingegen sind gesetzlich verpflichtet, allen Kunden – unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit – Konten anzubieten. Zwar dürfen sie ihre Leistungen nicht verweigern, doch einige haben die Positionen der AfD offen kritisiert. Besonders die umstrittene Figur Björn Höcke sorgt immer wieder für Aufsehen, etwa mit Äußerungen, in denen er die Darstellung Hitlers als "absolutes Böse" infrage stellt.
Trotz der wachsenden Ablehnung haben nicht alle Banken die Zusammenarbeit beendet. Diejenigen, die der AfD weiterhin Dienstleistungen anbieten, geraten zunehmend unter Druck. Kritiker werfen ihnen vor, mit ihrer Untätigkeit Gleichgültigkeit gegenüber rechtsextremer Rhetorik und Politik zu signalisieren.
Die AfD sieht sich nun mit stark eingeschränkten Bankoptionen konfrontiert, nachdem sich zahlreiche Institute von der Partei distanziert haben. Da bisher nur zwei Genossenschaftsbanken die Kontokündigungen öffentlich bestätigt haben, bleibt der finanzielle Druck auf die AfD ungleich verteilt. Ob die Partei künftig reibungslos agieren kann, hängt davon ab, ob weitere Banken dem aktuellen Trend der Ablehnung folgen.
