Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Skandal zurück

Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Skandal zurück

Josefine Paul, die grüne Ministerin für Migration und Familie in Nordrhein-Westfalen, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Der Rücktritt erfolgt nach anhaltender Kritik an ihrem Umgang mit dem Messerangriff von Solingen 2024 und dessen Folgen. Ihr Ausscheiden markiert den ersten schweren Dämpfer für die Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Paul geht nach wochenlangem Druck wegen ihrer Reaktion auf den Solinger Angriff. Kritiker warfen ihr vor, zunächst geschwiegen, schlecht kommuniziert und sich vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nur unzureichend erklärt zu haben. Trotz der Betonung ihrer Partei, sie trage keine persönliche Schuld, wurde die politische Belastung unhaltbar.

Der Rücktrittsprozess verlief zügig, mit Wüst an der Spitze einer eng gesteuerten Übergabe. Bereits am 27. Januar 2026 wurde Verena Schäffer als Pauls Nachfolgerin benannt und übernahm die Ressorts Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration. Oppositionspolitiker stellen nun infrage, ob die Grünen ihre Koalition mit Wüsts CDU nach den Folgen des Skandals fortsetzen werden. Pauls Rücktritt, wenn auch verzögert, galt als unvermeidlich – von Ministern wird erwartet, dass sie die Verantwortung für Versäumnisse in ihrem Zuständigkeitsbereich übernehmen, selbst wenn sie nicht direkt schuld sind. Ihr Rückzug soll dem Untersuchungsausschuss ermöglichen, sich wieder auf die zentralen Fragen rund um den Angriff zu konzentrieren.

Mit Pauls Abgang erleidet die Regierung einen vorläufigen Rückschlag. Schäffers Ernennung zielt darauf ab, das Ministerium zu stabilisieren, während die Ermittlungen zum Solinger Angriff weiterlaufen. Wie die Grünen als Nächstes handeln und ob sie an der Seite der CDU bleiben wollen, wird die Zukunft der Koalition prägen.