Laumann setzt auf Reformen vor der Sommerpause – Gesundheit und Pflege im Fokus
Ehrentraud Zirme
Laumann setzt auf Reformen vor der Sommerpause – Gesundheit und Pflege im Fokus
CDU-Generalsekretär Karl-Josef Laumann hat sich zuversichtlich über die Reformpläne der Koalition geäußert. Er geht davon aus, dass zentrale Vorhaben noch vor der Sommerpause des Bundestags auf den Weg gebracht werden. Im Fokus stehen dabei die Bereiche Gesundheitsversorgung, Pflege und Renten.
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Für die Reformen im Gesundheitswesen und in der Pflege liegen bereits Gesetzentwürfe vor. Laumann erwartet, dass die Regierung bis zum Sommer die wichtigsten Eckpunkte vorlegt. Dies bezeichnete er als einen bedeutenden Schritt, um eine klare Marsroute vorzugeben.
Die CDU/CSU-Parteigremien bestätigten am Montag erneut ihre Unterstützung für diesen Kurs. Allerdings werden nicht alle Reformen noch vor der Sommerpause verabschiedet. Zudem soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen.
Ziel der Koalition ist es, die zentralen Reformdetails vor der Pause final zu klären. Priorität haben weiterhin die Gesundheitsversorgung und die Pflege. Der Bericht der Rentenkommission wird die weiteren Schritte zusätzlich prägen.
