Massiver Sozialbetrug in Solingen: Falsche Mieter kassierten jahrelang Bürgergeld
Ladislaus Dowerg
Massiver Sozialbetrug in Solingen: Falsche Mieter kassierten jahrelang Bürgergeld
Behörden in Solingen haben in einem einzigen Wohngebäude weitverbreiteten Sozialbetrug und Verstöße gegen das Wohnungsrecht aufgedeckt. Bei der Aktion stellte sich heraus, dass fünf gemeldete Bewohner fälschlicherweise Sozialleistungen bezogen, obwohl sie gar nicht in der Immobilie lebten. Die Behörden schätzen, dass der Betrug die Steuerzahler jährlich etwa 250.000 Euro kostet.
Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand ein Gebäude mit 17 Wohneinheiten und 42 gemeldeten Bewohnern. Nur 13 der Wohnungen waren jedoch offiziell genehmigt – ein Hinweis auf illegale Untervermietung und überteuerte Mieten in sämtlichen Einheiten. Bei Kontrollen bestätigte sich, dass fünf als Mieter geführte Personen tatsächlich nicht dort wohnten. Daraufhin wurden sie abgemeldet und ihre Sozialleistungen umgehend gestoppt.
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Zudem stehen weitere 26 gemeldete Bewohner im Verdacht, unrechtmäßig Bürgergeld bezogen zu haben. Durch die Aufdeckung dieser Verstöße rechnet die Stadt mit jährlichen Einsparungen von mindestens 100.000 Euro bei den Sozialausgaben.
Evamarie Stangenberg, Leiterin des Ordnungsamts Solingen, betonte den Erfolg der gemeinsamen Operation. Sie lobte die Zusammenarbeit der Behörden, durch die sowohl Betrug als auch Wohnungsmissbrauch ans Licht kamen. Bürgermeister Daniel Flemm ergänzte, man kenne weitere verdächtige Fälle und kündigte strengere Maßnahmen gegen den Missbrauch des Sozialsystems an.
In den vergangenen drei Jahren gab es in Solingen keine vergleichbaren Untersuchungen oder Schließungen anderer Problemgebäude. Der Fall bleibt in den jüngeren Aufzeichnungen ein Einzelfall.
Die Razzia führte bereits zur Abmeldung der fünf betrügerischen Leistungsbezieher und soll jährlich rund 100.000 Euro einsparen. Da gegen 26 weitere Bewohner Verdachtsmomente bestehen, sind weitere Schritte wahrscheinlich. Die Stadt hat signalisiert, künftig noch konsequenter gegen Sozialbetrug vorzugehen.
