Moers Bürgerrat formuliert Empfehlungen für mehr Beteiligung
Moers: Bürgerrat erarbeitet Empfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung
Wie lässt sich die Bürgerbeteiligung in der Stadt verbessern? Mit dieser Frage haben sich 48 Moerser Bürgerinnen und Bürger im Bürgerrat der Stadt Moers intensiv auseinandergesetzt.
Ein Bürgerrat in Moers hat eine Reihe von Empfehlungen vorgelegt, um das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt zu stärken. Zwei Tage lang diskutierten 48 zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner über Wege, die lokale Teilhabe zu fördern. Ihre Vorschläge werden nun vom Moerser Stadtrat geprüft, nachdem sie offiziell an Politiker und Verwaltungsträger überreicht wurden.
Der Bürgerrat brachte 48 zufällig ausgewählte Moerser Bürger zusammen, um zu erörtern, wie die Stadt ihre Einwohner besser einbinden kann. Unterstützt vom nexus Institut und dem Institut für Demokratie- und Beteiligungsforschung der Bergischen Universität Wuppertal analysierten die Teilnehmenden aktuelle Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze.
Aus den Diskussionen kristallisierten sich vier zentrale Forderungen heraus: Die Gruppe sprach sich für verbindliche rechtliche Richtlinien zur Bürgerbeteiligung aus und schlug die Einrichtung eines eigenen Amts für Bürgerengagement vor. Zudem empfahlen sie die Einführung eines partizipativen Haushalts, der den Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitsprache bei der Verwendung öffentlicher Mittel ermöglicht. Über strukturelle Änderungen hinaus regte der Rat an, in Moers eine breitere Kultur der aktiven Mitgestaltung zu fördern. Als konkrete Maßnahmen wurden eine bessere Kommunikation über Beteiligungsmöglichkeiten sowie die Schaffung eines Online-Beteiligungsportals hervorgehoben.
Bürgermeisterin Christin Zupancic bestätigte inzwischen, dass der Rat die Ergebnisse des Berichts sorgfältig prüfen werde. Auf frühere Initiativen zur Ausweitung der Bürgerbeteiligung wurde in den Beratungen nicht Bezug genommen. Stattdessen lag der Fokus auf neuen, umsetzbaren Vorschlägen, die speziell auf die Bedürfnisse Moers’ zugeschnitten sind.
Die Empfehlungen gehen nun an den Moerser Stadtrat zur weiteren Beratung. Sollten sie angenommen werden, könnten sie die Art und Weise, wie Bürgerinnen und Bürger an lokalen Entscheidungsprozessen teilhaben, grundlegend verändern. Der Bericht des Bürgerrats markiert einen Schritt hin zur Verankerung fester Beteiligungsstrukturen in der Stadt.
