Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und personellen Weichenstellungen
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Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und personellen Weichenstellungen
Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg hat am 6. November 2023 offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den nächsten fünf Jahren werden seine 46 Mitglieder zentrale Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt vornehmen – von der Modernisierung der Infrastruktur über Wohnraumpolitik bis hin zur Stärkung der demokratischen Teilhabe.
In seiner ersten Sitzung wählte der Rat Peter Blume (CDU) erneut zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Margit Hieronymus (SPD) zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin. Neu geschaffen wurde zudem das Amt eines technischen Beigeordneten für die Stadt. Anschließend fasste der Rat Beschlüsse zur Geschäftsordnung, zu den Verfahrenregeln und zur Aufteilung der Zuständigkeiten.
Bürgermeister Ralf Paul Bittner benannte drei zentrale Herausforderungen für die kommende Legislaturperiode: die Sanierung der maroden Infrastruktur, die Sicherung bezahlbaren Wohnraums und die Förderung der demokratischen Mitwirkung. Parallel dazu berief der Rat Mitglieder für die Bezirksausschüsse der verschiedenen Arnsberger Stadtteile. Zudem wurde der Seniorenbeirat der Stadt Arnsberg wieder eingesetzt.
Der Stadtrat bildete Pflicht- und Fachausschüsse, darunter den Haupt- und Finanzausschuss, den Prüfungsausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss. Darüber hinaus stimmten die Mitglieder für die Einführung der "Opt-out"-Regelung bei der elektronischen Zahlungskarte. Die politische Zusammensetzung des Rates umfasst sechs Fraktionen: CDU und SPD stellen jeweils 16 Sitze, die AfD sechs, Bündnis 90/Die Grünen vier, meine LiebLinks zwei und FDP/SBL zwei.
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Mit dieser Struktur kann sich der Rat nun den drängenden Aufgaben der Stadt widmen. Die in den kommenden Jahren getroffenen Entscheidungen werden maßgeblich darüber bestimmen, wie Arnsberg Infrastruktur, Wohnraum und bürgerschaftliches Engagement gestaltet. Die nächsten fünf Jahre werden zeigen, wie erfolgreich die Pläne in die Tat umgesetzt werden.
