Solingen: CDU und Grüne liefern sich erbitterten Machtkampf um Wirtschaftspolitik
Ehrentraud Zirme
Solingen: CDU und Grüne liefern sich erbitterten Machtkampf um Wirtschaftspolitik
In Solingen sind die Spannungen zwischen CDU und Grünen in der Wirtschaftspolitik eskaliert. Die CDU wirft den Grünen vor, die Zusammenarbeit zu untergraben, indem sie sich gemeinsame Erfolge allein zuschreiben und politische Partner öffentlich angreifen.
Die CDU-Fraktion betonte zwar die jüngste konstruktive Arbeit im Wirtschaftsausschuss mit Grünen, SPD und SGZ. Verwunderung löste jedoch aus, dass die Grünen anschließend in Medienäußerungen genau diesen kooperativen Geist infrage stellten.
Ein zentraler Streitpunkt ist die Weigerung der Grünen, einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP zu unterstützen. Dieser sah die Entwicklung der Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie eine Prüfung von Piepersberg-West für gewerbliche Nutzungen vor. Die CDU bewertet diese Projekte als entscheidend für Solingens wirtschaftliche Zukunft – mit klaren Zielen wie der Schaffung neuer Arbeitsplätze, dem Bau nachhaltiger Gewerbegebiete und der Sicherung guter ÖPNV-Anbindungen.
Scharf reagierte die CDU auch auf persönliche Angriffe gegen den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses. Solches Verhalten diene lediglich der Selbstprofilierung und habe in der Kommunalpolitik nichts verloren, hieß es. Die Partei forderte die Grünen auf, persönliche Auseinandersetzungen zu beenden und sich stattdessen auf sachliche Arbeit für das Wohl der Stadt zu konzentrieren.
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Die CDU pocht auf eine konstruktive Zusammenarbeit, um Solingens wirtschaftliche Zukunft zu sichern. Fortschritt entstehe durch gemeinsame Anstrengungen, nicht durch öffentliche Streitigkeiten, so die Überzeugung. Die Haltung der Grünen zu zentralen Projekten sowie ihre Medienstrategie bleiben jedoch umstritten.
