Vodafone-Preiserhöhung: Zehntausende Kunden klagen – EuGH soll entscheiden
Ladislaus Dowerg
Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone-Preiserhöhung: Zehntausende Kunden klagen – EuGH soll entscheiden
Vodafone hat die monatlichen Preise für Festnetz-Internet um fünf Euro erhöht – eine Maßnahme, die zehn Millionen Kunden betrifft. Der Schritt hat rechtliche Konsequenzen nach sich gezogen: Verbraucherschützer halten die Preiserhöhung für unrechtmäßig. Nun hat ein deutsches Gericht das Verfahren ausgesetzt und wartet auf eine Stellungnahme der höchsten europäischen Richter.
Der Verband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat eine Sammelklage gegen Vodafone eingereicht. Mehr als 110.000 Kunden haben sich dem Verfahren angeschlossen und argumentieren, die Preiserhöhung verstoße gegen vertragliche Vereinbarungen. Sie fordern die Rückerstattung der zusätzlich gezahlten Beträge.
Das Oberlandesgericht Hamm hat zentrale Fragen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verwiesen. Dadurch könnte sich das Verfahren bis 2026 hinziehen, während auf die Antwort des EuGH gewartet wird. Bisher liegt weder ein Urteil noch eine offizielle Entscheidung des Gerichtshofs in dieser Sache vor. Vodafones Preisanpassung betraf bestehende Verträge und löste breite Kritik aus. Verbraucherschützer bestehen darauf, dass das Unternehmen die Erhöhung nicht ausreichend begründet habe. Der Rechtsstreit dreht sich nun darum, ob die Preiserhöhung mit den EU-Verbraucherschutzgesetzen vereinbar ist.
Die Entscheidung des Gerichts, den EuGH einzubinden, bedeutet, dass eine endgültige Klärung noch in weiter Ferne liegt. Die an der Klage beteiligten Kunden müssen jahrelang auf ein Urteil warten. Bis dahin können weder Rückerstattungen noch weitere rechtliche Schlussfolgerungen bestätigt werden.
