Wuppertal startet mit SPD-CDU-Koalition in eine neue Ära bis 2030
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Wuppertal startet mit SPD-CDU-Koalition in eine neue Ära bis 2030
Wuppertals SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag nach fast sechsmonatigen Verhandlungen
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Nach nahezu einem halben Jahr intensiver Gespräche haben SPD und CDU in Wuppertal einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die am Montag vereinbarte Übereinkunft legt die gemeinsamen Prioritäten der Stadt bis 2030 fest. Beide Parteien verfügen nun über eine knappe Zweiermehrheit im Rat – mit der SPD als stärkster und der CDU als zweitstärkster Fraktion.
Zu den zentralen Vorhaben der Koalition gehören die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen sowie die Einrichtung eines verbindlichen Beratungsangebots für Investoren. Ein neuer Beirat soll Großprojekte begleiten und so den Austausch zwischen Verwaltung und politischer Führung verbessern.
Infrastruktur und Stadtentwicklung im Fokus Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur: Straßen- und Brückensanierungen werden vorangetrieben. Daneben rücken kulturelle und sportliche Leuchtturmprojekte in den Mittelpunkt, darunter das Pina-Bausch-Zentrum, die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2031 sowie eine multifunktionale Arena für den Handball-Bundesligisten Bergischer HC.
Soziales als Kernaufgabe Auch soziale Themen spielen eine zentrale Rolle. Die Koalition will die Kinderbetreuung und Ganztagsangebote ausbauen, die öffentliche Ordnung stärken und Rad- sowie Fußwege attraktiver gestalten. Geplant sind zudem ein digitales Bürgerportal für Verwaltungsdienstleistungen und gezielte Maßnahmen gegen Kinder- und Altersarmut durch eine bessere Vernetzung der Hilfsangebote.
Um die Zusammenarbeit zu sichern, wird ein besonderer Ausschuss Konflikte schlichten und die Umsetzung der Vorhaben überwachen. Der Vertrag folgt auf den klaren Sieg von SPD-Kandidatin Miriam Scherff gegen den CDU-Bewerber bei der Oberbürgermeisterwahl im September 2023.
Mit dem Koalitionsvertrag decken SPD und CDU die Bereiche Wirtschaft, Infrastruktur, Kultur und Soziales ab. Mit ihrer Ratsmehrheit können sie die Pläne nun bis 2030 umsetzen. Das Abkommen beendet die langen Verhandlungen und leitet eine strukturierte Partnerschaft ein.
