Rechtliche Zweifel stoppen Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Eva-Maria Trüb
Rechtliche Zweifel stoppen Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung in Essens Stadtteil Heidhausen rechtlich in der Schwebe
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Die geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung im Essener Stadtteil Heidhausen steht vor rechtlichen Unsicherheiten. Die Stadt hat formale Mängel im Bebauungsplan Nr. 7/74, bekannt als "Barkhovenallee", festgestellt, die das gesamte Vorhaben gefährden könnten. Die Behörden haben die Düsseldorfer Bezirksregierung über die möglichen Fehler informiert.
Eine unabhängige juristische Prüfung bestätigte, dass der Bebauungsplan tatsächlich formelle Defizite aufweist. Diese Mängel könnten eine Umsetzung des Projekts in seiner aktuellen Genehmigungsform verhindern. Trotz dieses Rückschlags sehen Rechtsexperten jedoch eine Alternative: Sollte der bestehende Plan scheitern, könnte die Einrichtung über § 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) eine Genehmigung erhalten.
Die Essener Verwaltung hat die Erkenntnisse an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) weitergeleitet. Das Ministerium muss nun über das weitere Vorgehen bei dem umstrittenen Projekt entscheiden. Die Mitteilung an die Düsseldorfer Bezirksregierung markiert den vorläufigen Höhepunkt der anhaltenden rechtlichen Prüfung der geplanten Einrichtung.
Die forensisch-psychiatrische Klinik bleibt vorerst in der Warteschleife, während die Behörden die rechtlichen Optionen abwägen. Falls der aktuelle Bebauungsplan gekippt wird, könnte eine Genehmigung nach Baurecht den Weg für das Vorhaben ebnen. Die endgültige Entscheidung liegt nun bei den zuständigen Landesbehörden, die den Fall prüfen.
