NRW-Kommunen kämpfen mit massiven Haushaltslöchern und Rekordschulden
Ladislaus Dowerg
Kommunale Finanzen: 'Budgetdefizite sind die neue Normalität' - NRW-Kommunen kämpfen mit massiven Haushaltslöchern und Rekordschulden
Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor massiven Haushaltsproblemen – die meisten rechnen in den kommenden fünf Jahren mit erheblichen Finanzlücken. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass es nur einem winzigen Bruchteil gelungen ist, in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Steigende Schulden und explodierende Sozialkosten verschärfen die Lage zusätzlich.
Der Städtetag NRW und der Städte- und Gemeindebund haben alle 396 Kommunen des Landes befragt. Das Ergebnis: Lediglich zehn Gemeinden geben an, derzeit einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu haben. Defizite sind mittlerweile zur Regel geworden – fast alle kämpfen damit, ihre Ausgaben zu decken.
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Kurzfristige Kredite nehmen erneut zu, da die Verwaltungen versuchen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Ohne Gegenmaßnahmen droht die Kommunalverschuldung auf Rekordniveau zu steigen. Die Pflichtausgaben für Soziales haben sich seit 2009 mehr als verdoppelt und steigen weiterhin jährlich im zweistelligen Prozentbereich.
Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister von Bochum, und Christoph Landscheidt, Bürgermeister von Kamp-Lintfort – beide von der SPD – stellten die Ergebnisse vor. Sie warnten, dass die Kommunen dringend einen größeren, dauerhaften Anteil an den Steuereinnahmen benötigten, um den weiteren finanziellen Niedergang zu stoppen.
Die Umfrage unterstreicht die zunehmende Krise der kommunalen Finanzen in Nordrhein-Westfalen. Da nur zehn von 396 Kommunen einen ausgeglichenen Haushalt melden, werden die Forderungen nach höherer finanzieller Unterstützung immer lauter. Ohne zusätzliche Mittel drohen den Städten und Gemeinden noch höhere Schulden und weitere Kürzungen bei öffentlichen Leistungen in den kommenden Jahren.
